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16:18 | 17.07.2019
WDH/ROUNDUP/Kramp-Karrenbauer wird nächste Woche im Bundestag vereidigt

(Im vorletzten Satz wurde das überflüssige Wort “ging” entfernt.)

BERLIN (dpa-AFX) – Der Bundestag kommt nächste Woche Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu vereidigen. Das teilte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung am Mittwoch in Berlin mit.

Das Parlament werde um 11.00 Uhr zusammenkommen, allerdings nicht im Reichstagsgebäude, wo gerade Umbauarbeiten stattfinden, sondern im Paul-Löbe-Haus. Das liegt nur wenige Meter vom Reichstag entfernt und beherbergt Abgeordnetenbüros und Sitzungssäle.

Der Plenarsaal des Bundestags bekommt zur Zeit zum ersten Mal seit 20 Jahren einen komplett neuen Teppichboden. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung wird auch die Technik erneuert, die im Boden eingebaut ist – Kabel für die Feuerlöschanlage zum Beispiel. Würde man die Sondersitzung im Plenarsaal machen, bestünde das Risiko, dass er zur ersten regulären Sitzung nach der Sommerpause nicht fertig ist, hieß es weiter.

Für die Sondersitzung müssen viele der 709 Abgeordneten aus dem Urlaub zurückgeholt werden. Seit 1949 wurde das Parlament über 50 Mal zu Sondersitzungen einberufen, erstmals im August 1961 nach dem Berliner Mauerbau. 1964 erneut wegen der Erhöhung von Telefongebühren um zwei Pfennig. 1978 wurden die Abgeordneten extra aus den Ferien geholt, um in fünf Minuten die Aufhebung der Immunität eines Parlamentariers zu beschließen. Bei den Kosten für so eine Sondersitzung ging man in früheren Fällen von etwa 100 000 Euro aus. Vor allem schlagen Flugtickets zu Buche./jr/DP/jha


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